Selten so geirrt. Ganz sicher war ich mir letzte Woche, dass die Schicksalsgemeinschaft FPÖ und ÖVP trotz aller Widrigkeiten am Ende doch ihren Weg in eine Koalition finden wird. Vermutlich auch deshalb, weil ich mir die Situation, in der sich Österreich jetzt befindet, schlichtweg nicht vorstellen wollte.

Wir stehen 140 Tage nach der Wahl immer noch ohne Regierung da, die Republik ist handlungsunfähig und das zu einer denkbar ungünstigen Zeit. Wir befinden uns in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit, und das einst reiche Österreich führt nur noch ein Ranking als Sieger an: das der Länder mit dem schlechtesten Wirtschaftswachstum in Europa. Während wir dem Schauspiel der Egomanen beiwohnen, verpassen wir die Chance auf echte Reformen und den Anschluss an die digitale Wirtschaftswelt. 

‍Wir hoffen auf einen Neustart, den es ohnehin nicht geben wird.

Die Erkenntnis, dass die Parteien im Allgemeinen und ihre aktuellen Vorsitzenden im Speziellen nicht zu gebrauchen sind, ist bitter. Das ständige Hoffen da­rauf, dass es endlich eine Regierung gibt und alles besser wird, ist aber wohl das eigentliche Problem. Wie’s ausschaut, wird in keiner Koalitionsvariante etwas anders oder gar besser, es bleibt schlichtweg alles schlechter. Die Demokratie, wie wir sie kennen und in den Nachkriegsjahren vielleicht auch lieben gelernt haben, scheint nun denkbar ungeeignet für echte Reformen, für wahre Erneuerung oder gar ein neues Businessmodell für die Republik Österreich. Wie um Himmels Willen sollen denn auch genau die ProtagonistInnen, die unser System an diesen Punkt gebracht haben, jetzt ihre eigenen Verfehlungen korrigieren? Das ist schlichtweg unmöglich. Wäre die Republik Österreich ein Aktienkonzern, wäre der trotz schlechter Zahlen seit über vier Monaten ohne Führung und immer noch ohne Aussicht auf eine solche. Der Kurs wäre im Keller und die Ansage, dass die Firmenchefs, die diesen Umstand zu verantworten haben, schon wieder alles ins Reine bringen werden, würde die Börsenaufsicht vermutlich dazu bringen, die Aktie vom Handel auszusetzen.

Deshalb traue ich mich zu behaupten, dass die noch größere Fehleinschätzung als meine eigene von letzter Woche die ist, dass irgendwer im bestehenden System den Karren aus dem Dreck ziehen kann. Solange wir darüber diskutieren, ob irgendwelche Flaggen auf Gebäuden hängen, wir in Zeiten wie diesen über 32-Stunden-Wochen nachdenken und ehemals ernstzunehmende Parteien uns versichern, dass ein Andreas Babler und ein Christian Stocker das Beste sind, was sie zu bieten haben, ist davon auszugehen, dass Österreich von keiner Regierung gerettet werden kann. 

Javier Milei, Argentiniens aktueller Präsident, hat vor über einem Jahr die Hälfte der bestehenden 18 Ministerien einfach abgeschafft. Lassen Sie es mich so sagen: Das Land gibt es immer noch.