Während die meisten Medien scheinbar erfreut über die Probleme bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und dem Scherbenhaufen, der sich selbst auch ÖVP nennt, berichten, lasse ich mich an dieser Stelle zu einer wie so oft recht einsamen Meinung hinreißen: Alles nur Show! 

Denn der ÖVP ist natürlich bewusst, dass sie als gebeutelter Juniorpartner in diese Koalition einsteigen und irgendwann als bedeutungslose Kleinpartei wieder aussteigen wird. Da will man sich zumindest nach außen hin teuer verkaufen und den Anschein erwecken, dass man sich von der FPÖ nicht alles gefallen lässt. Das muss man auch nicht, denn der Kanzlerwunsch von Herbert Kickl scheint größer denn je, und dadurch besteht für die ÖVP zumindest die Möglichkeit, für sich mehr als eine Statistenrolle auszuhandeln. 

So bin ich mir ziemlich sicher, dass der Donnerstags-Serientermin für viele ÖsterreicherInnen auf unbestimmte Zeit bestehen bleibt. Ich selbst mache mir aber viel mehr Sorgen darüber, ob bei so viel Machtverteilung noch Zeit für inhaltliche Neuerungen bleibt. Denn Österreichs Wirtschaft braucht keine Kurskorrekturen, sondern eine komplett neue Denke. Egal welche Kennzahlen man betrachtet: Wir landen wahlweise auf dem letzten oder vorletzten Platz im EU-Schnitt. Nur Deutschland schafft es noch, uns in manchen Bereichen zu unterbieten.

Deshalb lege ich hier drei einfache Ideen dar, die aber vermutlich auch mit dieser Regierung wenig Chancen haben werden:

1. Weniger Einmischung vom Staat

Die Vergangenheit hat es eindrucksvoll bewiesen: Mischt sich der Staat in die Wirtschaft ein, kommt meist nichts Gutes dabei heraus, in Österreich zum Beispiel Jahre mit einer zu hohen Inflation, die von der Republik mit erzwungenen Gehaltserhöhungen und Teuerungsausgleichen laufend befeuert wurde.

2. Arbeit richtig besteuern

Hier ist eine 180-Grad-Wende gefragt. Wer 40 Stunden oder mehr arbeitet, sollte dafür eigentlich überhaupt keine Steuern zahlen müssen. Je weniger man arbeitet, desto höher sollte der Steueranteil im Verhältnis ausfallen. Aktuell verhält es sich genau umgekehrt: 1.500 Euro brutto für 20 Sunden ergeben rund 1.273 Euro netto. 3.000 Euro brutto für 40 Stunden resultieren in 2.166 Euro netto. Oder anders: Vollzeit wird gegenüber Teilzeit in diesem Beispiel mit 380 Euro bestraft – und das jeden Monat.

3. Ausgaben statt Arbeit besteuern

Es gibt nur ein gerechtes Steuersystem, und das befindet sich ausgabenseitig. Steuern auf nicht lebenswichtige Güter müssen deutlich erhöht werden! An einem plakativen Beispiel erklärt: Wer Porsches kaufen kann, soll dafür auch mehr Steuern zahlen als jemand, der sich keine Porsches leisten kann. Das ist wesentlich effizienter als nicht umsetzbare Vermögenssteuern und gleichzeitig viel fairer, weil es schlichtweg jeden trifft, der das Privileg besitzt, vermögend zu sein.

In diesem Sinne denken Sie ab sofort daran: Die Zeit von links und rechts ist ebenso vorbei wie Gedankenspiele, wer sich mit wem verträgt. Wenn sich jetzt nicht grundlegend etwas ändert, gibt es in ein paar Jahren nämlich niemanden mehr, der dieses Land überhaupt regieren will.